Afghanistan Compact

Der Afghanistan Compact (auch Afghanistan-Vertrag oder Afghanistan-Pakt genannt) wurde als Abschlussdokument der Londoner Afghanistan-Konferenz im Januar 2006 veröffentlicht. Er war das Ergebnis von Konsultationen der Regierung von Afghanistan mit den Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft und stellte den Rahmen für die weitere internationale Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren mit dem Staat am Hindukusch dar. Der Afghanistan Compact war eine politische Verpflichtung der Beteiligten und kein einklagbarer Vertrag. Er lief Anfang Februar 2011 aus und wird durch den Kabul-Prozess fortgeführt, der auf der internationalen Afghanistan-Konferenz in Kabul im Juli 2010 beschlossen wurde.

Entstehung

Vom 31. Januar bis 1. Februar 2006 fand in London eine Afghanistan-Konferenz statt, an der 66 Staaten und 15 internationale Organisationen teilnahmen. Den Vorsitz führten der britische Premierminister Tony Blair, der afghanische Präsident Hamid Karzai und UN-Generalsekretär Kofi Annan. Die afghanische Regierung gab einen Überblick über die bisherige Entwicklung in ihrem Land und ihre Strategien, Prioritäten und ihre Pläne zur wirtschaftlichen und politischen Weiterentwicklung des Staates in den folgenden fünf Jahren. Zum Abschluss der Konferenz verabschiedeten die Delegierten den „Afghanistan Compact“, eine politische Vereinbarung zwischen der internationalen Gemeinschaft und der afghanischen Regierung.

Das Übereinkommen bestätigt die Verpflichtung sowohl der afghanischen Regierung wie der internationalen Gemeinschaft zur Schaffung von Bedingungen zusammenzuarbeiten, die es dem afghanischen Volk ermöglichen, in Frieden und Sicherheit unter einer Rechtsordnung zu leben, die den Schutz einer starken Regierungsgewalt und der Menschenrechte für alle bietet, und ein erfreuliches ökonomisches und soziales Gedeihen im Lande unterstützt.

Der Vertrag folgte auf den formalen Abschluss des so genannten Petersberg-Prozesses, der mit der Durchführung der Wahlen für das Parlament und in den Provinzen im Jahr 2005 sein Ziel erreicht hatte. Die erste Stufe des Wiederaufbauplans war durch das Petersberger Abkommen im Jahr 2001 in Gang gekommen.

Auf dem Dokument basierte die nächste Stufe des Wiederaufbaus in der islamischen Republik Afghanistan nach dem Sturz des Taliban-Regimes. Er sollte stärker durch die Institutionen im Lande selbst erfolgen. Die Geberländer und -institutionen sagten zu, diesen Entwicklungsprozess mit Fördergeldern von insgesamt 10,5 Milliarden US-Dollar zu begleiten.

Einzelmaßnahmen (Auswahl)

Ziel: Höhere Sicherheit

Ziel: Drogenbekämpfung

Die afghanische Regierung wollte ihre Maßnahmen in der Drogenproblematik verstärken. Ziel war ein vollständiges Ende des Anbaus von Schlafmohn in Afghanistan. Die Versorgung mit Rohopium von dort sollte unterbunden werden, um Heroinherstellung und -handel zu erschweren. Doch auch im Jahr 2009 stammten zwei Drittel der Weltproduktion aus Afghanistan.

Ziel: Effizientere Exekutive

Ziel: Wirtschaftliches und soziales Gedeihen

Überwachung

Ein „Gemeinsames Koordinierungs- und Kontrollgremium“, von einem afghanischen und einem UN-Beauftragten gemeinsam geleitet, kümmert sich um Einhaltung und Überprüfung der Realisierungsschritte dieses Fünfjahresplans.

Literatur

Einzelnachweise

  1. ↑ Kabul Process and Aid Coherence. (Memento vom 11. März 2012 im Internet Archive) unama.unmissions.org; abgerufen am 28. Dezember 2011.
  2. ↑ Foreign Secretary statement on Afghanistan. co.gov.uk, 21. Juli 2010; abgerufen am 28. Dezember 2011.
  3. ↑ Caroline Wyatt: Can Afghan National Army survive Nato exit? BBC News, 9. März 2011; abgerufen am 28. Dezember 2011.
  4. ↑ Fast Facts. Data as of Quarter 2 1390 (Memento vom 26. Januar 2012 im Internet Archive) Mine Action Programme of Afghanistan (MAPA), September 2011; abgerufen am 28. Dezember 2011.
  5. ↑ Christoph Reuter: Streit um afghanische Milizen: Plünderer im Auftrag der USA. Spiegel Online, 5. Dezember 2011; abgerufen am 28. Dezember 2011
  6. ↑ World Drug Report 2010. unodc.org; abgerufen am 28. Dezember 2011
  7. ↑ Afghanistan – Wiederaufbau steht im Vordergrund. kfw-entwicklungsbank.de, Juli 2011; abgerufen am 28. Dezember 2011.
  8. ↑ de-factsheet-gender-Afghanistan.pdf Gender-Mainstreaming in Afghanistan. (Memento vom 25. April 2012 im Internet Archive; PDF) gtz.de, Mai 2010; abgerufen am 28. Dezember 2011.