Anke Morsch

Richterin am Finanzgericht und Verfassungsgerichtshof

In den Jahren 2007 bis 2012 war sie Richterin am Finanzgericht des Saarlandes. 2008 wurde sie stellvertretendes Mitglied am Verfassungsgerichtshof des Saarlandes, 2010 nach dem Ausscheiden von Monika Hermanns als Richterin bis 2012 ordentliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofs.

Staatssekretärin im Ministerium für Justiz

Nach den vorgezogenen Landtagswahlen im März 2012 wurde Morsch am 10. Mai 2012 zur Staatssekretärin im Ministerium für Justiz berufen. Da das Justizressort nach der Landtagswahl im März 2017 in der neuen Großen Koalition nunmehr an die CDU ging, wurde das SPD-Mitglied Morsch nicht erneut zur Staatssekretärin berufen.

Kritik äußerte die Linksfraktion im Landtag, die Morsch vorwirft, als Justiz-Staatssekretärin die Landesregierung nicht über ein Ermittlungsverfahren gegen einen Arzt des Universitätsklinikums des Saarlandes in Homburg informiert zu haben. Ein Gutachten der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn kommt demgegenüber zum Ergebnis, dass die Weitergabe von Informationen nicht zulässig gewesen wäre.

Präsidentin des Finanzgerichts des Saarlandes

Mit Wirkung vom 1. August 2017 wurde Anke Morsch als erste Frau zur Präsidentin des Finanzgerichtes des Saarlandes berufen. Gleichzeitig war sie dort Vorsitzende des 2. Senats.

Streit um Ernennung zur Vizepräsidentin des BFH

Am 8. Oktober 2020 wurde Morsch zur Bundesrichterin am Bundesfinanzhof in München gewählt. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht wollte die bislang vakante Stelle des Präsidenten des Bundesfinanzhofs mit Hans-Josef Thesling und die der Vizepräsidentin mit Anke Morsch besetzen. Damit wäre sie Vorsitzende eines Senats geworden. Allerdings war dies heftig umstritten: Angeblich gab es im Vorfeld der Wahl Absprachen in der Großen Koalition, dass die Juristin per Kabinettsbeschluss als Vizepräsidentin an die Spitze des höchsten deutschen Finanzgerichts aufrücken solle. Der Verein der Richter und Richterinnen am Bundesfinanzhof hatte daraufhin das Vorgehen kritisiert, da Anke Morsch nicht die für dieses Amt bisher geforderte Erfahrung als Rechtsmittelrichter habe. Diese Voraussetzung hatte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) im Vorfeld der Wahl abschaffen lassen. Klaus Rennert kritisierte, dass hierbei von der Regel, den Senatsvorsitz von Bundesgerichten mit Mitgliedern des betreffenden Gerichts zu besetzen, abgewichen wurde. Der Deutsche Richterbund warf der Bundesjustizministerin vor, die Unabhängigkeit der Justiz zu gefährden.

Vier Konkurrentenklagen wurden gegen die Besetzung erhoben, darunter drei durch Vorsitzende Richterinnen und Vorsitzende Richter am BFH, zum Verwaltungsgericht München. Der Posten des Vizepräsidenten bleibt deshalb vakant. Das Verwaltungsgericht hat im Oktober 2021 auf die Eilanträge der BFH-Richter die Besetzung ohne erneute Auswahlentscheidung untersagt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts mit Beschlüssen vom 1. Februar 2022 bestätigt. Anke Morsch blieb in der Folge weiterhin Präsidentin des Finanzgerichts des Saarlandes.

Steuerrecht

Mitarbeit an Gemeinschaftswerken:

• Steuerberater Branchenhandbuch. Hrsg.: Deutsches Steuerberaterinstitut e.V. ISBN 978-3-08-256200-0. 
• Handbuch des steuerlichen Einspruchsverfahrens. Hrsg.: Bilsdorfer/Morsch/Schwarz. ab der 2. Auflage. Berlin 2008, ISBN 978-3-503-11216-6. 
• Handbuch des finanzgerichtlichen Verfahrens. Hrsg.: Sauer/Schwarz. ab 7. Auflage. Berlin 2010, ISBN 978-3-503-16596-4. 

Aufsätze:

• Die Verfahrensgarantien des Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention und das deutsche Steuerrecht. In: Müller-Dietz u. a. (Hrsg.): Festschrift für Heike Jung. Baden-Baden 2007, ISBN 978-3-8329-2537-6, S. 601–621. 
• Die Selbstanzeige im Steuerrecht - Eine Problemskizze. In: Jochum u. a. (Hrsg.): Freiheit, Gleichheit, Eigentum - Öffentliche Finanzen und Abgaben, Festschrift für Rudolf Wendt. Berlin 2015, ISBN 978-3-428-14017-6, S. 899–912. 
• mit Dietmar Moench: Das „Erbschaftssteuer-DBA“ zwischen Saarland und Frankreich - Ein Dokument zeitvergessener Vertragsverhandlungen. In: ZEV. 2002, S. 273–276. 
• mit Peter Bilsdorfer: Steuervereinfachung durch Rechtsprechung? In: Der Steuerberater. 2010, S. 443. 

Sonstiges

• Mediation statt Strafe? Eine Untersuchung der „médiation pénale“ in Frankreich. Dissertation. Heymann, Köln / Berlin / Bonn / München 2003, ISBN 978-3-452-25412-2. 
• Art. 14 und 15. In: Wendt/Rixecker (Hrsg.): Verfassung des Saarlandes, Kommentar. Saarbrücken 2009, S. 142–158. 
• mit Otto M. Sauer, Hansjürgen Schwarz, Peter Bilsdorfer: Handbuch des finanzgerichtlichen Verfahrens. Vorläufiger Rechtsschutz – Klageerhebung – Prozess – Revision – Kosten. Erich Schmid, Berlin 2019, ISBN 978-3-503-12431-2. 
• mit Heike Jung: Gesetze und ihre Prinzipien. In: Saliger u. a. (Hrsg.): Rechtsstaatliches Strafrecht, Festschrift für Ulfrid Neumann. Heidelberg 2017, ISBN 978-3-8114-3962-7, S. 1311–1323. 
• Zum Verhältnis von Wissenschaft und Gesetzgebung. In: Zabel (Hrsg.): Strafrechtspolitik. Baden-Baden 2018, ISBN 978-3-8487-4706-1, S. 133–151.