Anna Korwin-Piotrowska

Anna Józefa Korwin-Piotrowska (* 1. November 1969) ist eine polnische Juristin. Im März 2026 wählte der Sejm sie zur Richterin an den Verfassungsgerichtshof, als dessen De-facto-Präsidentin sie seit dem 30. Oktober 2026 während einer Verfassungskrise amtiert.

Leben

Korwin-Piotrowska studierte Rechtswissenschaften an der Universität Breslau. Ab 1999 war sie Richterin am Kreisgericht Kędzierzyn-Koźle und stand diesem ab 2003 als Präsidentin vor. 2012 wurde sie Vizepräsidentin des Bezirksgerichts Opole. Justizminister Zbigniew Ziobro berief sie im Dezember 2017 im Zuge der PiS-Justizreformen vorzeitig ab. Ihre dagegen eingelegte Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte endete nach einer einseitigen Erklärung der polnischen Regierung im Januar 2025 mit einer Einigung. 2024 übernahm sie den Vorsitz der Richtervereinigung Themis. Im Oktober 2024 wurde sie zudem zur Präsidentin des Bezirksgerichts Opole ernannt.

Am 13. März 2026 wählte die Sejm-Mehrheit der Regierung Tusk Korwin-Piotrowska zur Verfassungsrichterin. Da Staatspräsident Karol Nawrocki sich weigerte, ihren Amtseid abzunehmen, leistete sie diesen am 9. April 2026 im Sejm in Anwesenheit eines Notars. Am 30. Oktober 2026 erklärte Korwin-Piotrowska den amtierenden Gerichtspräsidenten Bogdan Święczkowski sowie dessen Stellvertreter Bartłomiej Sochański für suspendiert und übernahm unter Verweis auf ihr Dienstalter als Richterin die Leitung des Gerichts. Sie begründete dies mit einer Blockade der rechtmäßigen Zusammensetzung des Gerichts durch Święczkowski. Święczkowski und Oppositionspolitiker wiesen die Suspendierung zurück und bezeichneten ihr Vorgehen als verfassungswidrigen Staatsstreich.

Weblinks

Commons: Anna Korwin-Piotrowska – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

1. 1 2 3 Anna Korwin-Piotrowska w centrum zamieszania wokół TK. Kim jest sędzia? In: Polsat News. 31. Oktober 2026, abgerufen am 31. Oktober 2026 (polnisch). 
2. 1 2 3 Korwin-Piotrowska przerywa milczenie. Tak tłumaczy odsunięcie prezesa TK. In: Wprost. 30. Oktober 2026, abgerufen am 31. Oktober 2026 (polnisch). 
3. ↑ Decyzja w sprawie Korwin-Piotrowska przeciwko Polsce (skarga nr 38993/22). In: gov.pl. Ministerstwo Sprawiedliwości, 23. Januar 2025, abgerufen am 31. Oktober 2026 (polnisch). 
4. 1 2 Kim jest Anna Korwin-Piotrowska? To ona wydała decyzję ws. szefa TK. In: Polskie Radio 24. 30. Oktober 2026, abgerufen am 31. Oktober 2026 (polnisch). 
5. ↑ "Klasyczny zamach stanu". Święczkowski reaguje na sytuację w TK, uderza w Korwin-Piotrowską. In: Polsat News. 31. Oktober 2026, abgerufen am 31. Oktober 2026 (polnisch).