Christian Kleiminger (* 27. Dezember 1965 in Nahne) ist ein deutscher Politiker (SPD) und Rechtsanwalt. Von 2005 bis 2009 war er Abgeordneter im Deutschen Bundestag.
Christian Kleiminger (* 27. Dezember 1965 in Nahne) ist ein deutscher Politiker (SPD) und Rechtsanwalt. Von 2005 bis 2009 war er Abgeordneter im Deutschen Bundestag.
Kleiminger besuchte in den Jahren 1972 bis 1976 die Franz-Hecker-Schule in Osnabrück-Nahne. Nach dem Abitur im Jahr 1985 am Graf-Stauffenberg-Gymnasium in Osnabrück absolvierte Kleiminger eine Ausbildung zum Bankkaufmann bei der damaligen Gewerkschaftsbank Bank für Gemeinwirtschaft (BfG). 1987 begann er ein Studium der Rechtswissenschaft, das er 1994 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Das Rechtsreferendariat absolvierte er im Bezirk des Oberlandesgerichts Rostock. Nach dem zweiten Staatsexamen 1996 ließ er sich in Rostock als selbstständiger Rechtsanwalt nieder.
Ab Dezember 1986 engagierte er sich im Vorstand des SPD-Ortsvereins Neustadt-Schölerberg-Nahne in Osnabrück. Von 1988 bis 1990 war er Mitglied des Unterbezirksvorstands der SPD Osnabrück-Stadt. Während des Jurastudiums absolvierte Kleiminger ab Oktober 1990 ein juristisches Praktikum im Arbeitskreis „Rechtswesen“ der SPD-Bundestagsfraktion in Bonn. Der Arbeitskreis wurde zu dieser Zeit von Herta Däubler-Gmelin geleitet. Bei der Kommunalwahl am 6. Oktober 1991 kandidierte Kleiminger für den Rat der Stadt Osnabrück, verpasste jedoch zunächst knapp den Einzug. Nach dem Tod des Osnabrücker Alt-Oberbürgermeisters Ernst Weber (SPD) rückte er als erste Ersatzperson auf der Wahlliste nach. Weil er sich zu diesem Zeitpunkt bereits für ein juristisches Referendariat in Mecklenburg-Vorpommern entschieden hatte, verzichtete er am 23. Juni 1994 offiziell auf das Ratsmandat.
Nach seinem Umzug nach Rostock engagierte sich Kleiminger ab 1994 im SPD-Ortsverein Kröpeliner-Tor-Vorstadt (KTV). Von 2000 bis 2006 war er stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins. Zwischen 2000 und 2004 gehörte er für die SPD dem Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt an.
Von 2007 bis 2009 absolvierte er die neu gegründete „Führungsakademie der sozialen Demokratie“ der SPD.
Im Dezember 2010 gründete Kleiminger gemeinsam mit dem früheren SPD-Landtagsabgeordneten Rudolf Borchert und dem Vorsitzenden des Hauptpersonalrats bei der Bundesagentur für Arbeit, Robert Buhse, in Rostock die Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern des Forums Demokratische Linke 21 (DL21). Die drei Politiker bildeten anschließend den ersten Sprecher:innenkreis der Regionalgruppe.
Er ist Mitherausgeber der horizonte, Magazin für sozialdemokratische Politik in Mecklenburg-Vorpommern.
Christian Kleiminger errang bei der Bundestagswahl 2005 mit 37,7 % der Erststimmen das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Rostock und vertrat ihn bis 2009. Er gehörte der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion an.
Kleiminger war Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages sowie stellvertretendes Mitglied in Ausschüssen für Arbeit und Soziales sowie Verteidigung.
Am 30. März 2006 wurde Kleiminger vom Deutschen Bundestag in den Stiftungsrat der Bundesstiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“ gewählt. Er folgte damit seinem Vorgänger Horst Schmidtbauer in dieses Gremium. Am 15. November 2006 wurde Kleiminger in Bonn Bad Godesberg zum Vorsitzenden des Stiftungsrats gewählt.
Die Präsentation eines sogenannten „Sterbehilfeautomaten“ durch den ehemaligen Hamburger Justizsenator Roger Kusch kritisierte Kleiminger scharf. Er bezeichnete das Vorgehen Kuschs als „geschmacklos und politisch unseriös“. Stattdessen forderte er eine Stärkung palliativer Versorgung als menschenwürdige Alternative. Er nannte das Vorhaben einen „Irrweg“ und bekräftigte die Notwendigkeit, schwerstkranken Menschen durch professionelle Pflege und Betreuung ein Sterben in Würde zu ermöglichen.
Er nahm als Mitglied der Delegation der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE-PV) als Beobachter an der Wahl zur russischen Staatsduma am 2. Dezember 2007 teil. Am 30. November 2007 führte die Delegation in Moskau auch Gespräche mit Oppositionspolitikern wie Galina Mikhaleva und Boris Nemzow, der später einem Attentat zum Opfer fiel. Gegenüber Medien bezeichnete er die Parlamentswahlen anschließend unter Hinweis auf eine wirtschaftliche und personelle Übermacht der von Staatspräsident Wladimir Putin beeinflussten Partei „Einiges Russland“ als unfair, da die Opposition keine realen Chancen gehabt habe. Im ARD/ZDF-Morgenmagazin am 3. Dezember 2007 wies der russische Botschafter Wladimir Kotenew die Kritik in einem Wortwechsel mit Kleiminger entschieden zurück.
Bei der Bundestagswahl 2009 verlor die SPD in Mecklenburg-Vorpommern erstmals seit 1990 alle Direktmandate an Die Linke und die CDU. Kleiminger unterlag im Wahlkreis Rostock (Wahlkreis 14). Vorausgegangen war ein Aufruf der früheren SPD-Bundestagsabgeordneten für Rostock, Christine Lucyga, ihren Nachfolger Kleiminger nicht zu wählen. Bei der Bundestagswahl 2013 trat er erneut – erfolglos – als Direktkandidat der SPD im erweiterten Bundestagswahlkreis Rostock – Landkreis Rostock II an.
Kleimingers Anwaltskanzlei in Rostock war Unterstützer der Stiftungsinitiative zur Entschädigung ehemaliger Zwangsarbeiter des NS-Regimes. Die daraus im Jahr 2000 hervorgegangene Bundesstiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ)“ diente unter anderem der Finanzierung von Entschädigungsleistungen für ehemalige NS-Zwangsarbeiter; heute fördert sie internationale Projekt in den Bereichen Menschenrechte, Demokratiebildung und Erinnerungskultur.
Nachdem Kleiminger bereits im Jahr 2007 in Rostock am Rande einer NPD-Demonstration von rechtsextremistischen Jugendlichen bedroht worden war, erfolgte in der Nacht des 24. Juni 2008 ein Farbbeutelanschlag auf sein Rostocker Wahlkreisbüro.
In der Nacht vom 24. zum 25. Februar 2010 wurde ein Anschlag auf das Büro von Kleiminger verübt, bei dem Unbekannte die Frontscheibe mit einem Stein einwarfen und am Tatort Papierschnipsel mit der Aufschrift „Antifa entgegentreten!“ und dem Kürzel „NSR“ („Nationale Sozialisten Rostock“) hinterließen. Die Täter konnten nicht ermittelt werden.
Im Juli 2019 wurde Kleiminger durch ein Schreiben des Direktors des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern darüber informiert, dass im Zuge sogenannter „Materialsammlungen zu Personen und Institutionen“ durch zwei Beschuldigte personenbezogene Daten zu seiner Person zusammengetragen worden waren. Medienberichten zufolge stand dies im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die rechtsextreme Prepper-Gruppierung „Nordkreuz“. Die Ermittlungen führte der Generalbundesanwalt wegen des Verdachts einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat; sie wurden später eingestellt.
Kleiminger ist Neffe des DDR-Fußballnationalspielers Heino Kleiminger.
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Kleiminger, Christian |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (SPD), MdB |
| GEBURTSDATUM | 27. Dezember 1965 |
| GEBURTSORT | Osnabrück-Nahne |
