Einzelplan
Einzelplan (kurz: Epl.) ist ein Begriff aus dem Haushaltsrecht und bezeichnet einen Teil des Haushaltsplans.
Einzelpläne des Bundeshaushalts
Im Hinblick auf die Haushaltsgrundsätze und die Haushaltssystematik besteht der Bundeshaushaltsplan aus den Einzelplänen und dem Gesamtplan (§ 13 Abs. 1 Bundeshaushaltsordnung, § 10 Abs. 1 Haushaltsgrundsätzegesetz). Die Einzelpläne enthalten die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen eines einzelnen Verwaltungszweigs oder bestimmte Gruppen von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (§ 13 Abs. 2 Satz 1 BHO). Der Gesamtplan enthält dagegen unter anderem eine Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Einzelpläne (Haushaltsübersicht, § 13 Abs. 4 Nr. 1 BHO).
Jeder Einzelplan wird mit einer zweistelligen Zahl, der Einzelplan-Nummer, versehen. Von den 25 Einzelplänen sind 23 (Epl. 01 bis Epl. 30) nach dem Ministerial- oder Ressortprinzip und 2 (Epl. 32 und 60) nach dem Realprinzip (Funktionalprinzip) gegliedert.
Einzelpläne des Bundeshaushalts 2024:
In der Aufzählung fehlende Nummern sind durch Umressortierungen, d. h. geänderte Ressortzuschnitte, weggefallen, z. B.
| 13 | Bundesministerium für Post und Telekommunikation: 1. Januar 1998 aufgelöst durch Privatisierung (s. EPl. 08; Bundesnetzagentur zu EPl. 09) |
| 18 | Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau: 1998 zu EPl. 12, 2013 zu EPl. 16, 2018 zu EPl. 06; war im Bundeshaushalt 1997 als EPl. 25 aufgeführt. |
| 33 | Versorgung: seit 2007 in den jeweiligen Einzelplänen (dort Kapitel 67) |
Einzelpläne der Bundesländer
Einzelpläne des bayerischen Staatshaushaltes
(Stand Doppelhaushalt 2019/2020)
bisherige Umressortierungen:
| 09 | Bayerisches Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten – Forstverwaltung: 2006 durch Privatisierung der Forstverwaltung als eigenständiger EPl. weggefallen → EPl. 08 |
| 12 | Bayerischer Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten: bis 1998 (EPl. 02) |
| 12 | Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Ernährung und Verbraucherschutz: gegründet 2001 (BSE-Krise) |
| 14 | Bayerisches Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen: gegründet 1972, 2003 zu EPl. 07 und 12 |
Einzelpläne des hessischen Landeshaushalts
(Stand: Doppelhaushalt 2023/2024)
Einzelpläne des niedersächsischen Landeshaushaltes
(Stand: Haushalt 2025)
Einzelpläne des sachsen-anhaltischen Landeshaushaltes
(Stand Doppelhaushalt 2017/2018)
Literatur
- Bodo Leibinger, Reinhard Müller, Bernd Züll: Öffentliche Finanzwirtschaft. Ein Grundriss für die öffentliche Verwaltung in Bund und Ländern. R. v. Decker Verlag, 16., neu bearbeitete Auflage 2024, ISBN 978-3-7685-0623-6.
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Vgl. Das System der öffentlichen Haushalte. Bundesministerium der Finanzen, Stand August 2015, S. 12 ff.
- 1 2 Bodo Leibinger, Doris Blau: Das Haushaltsrecht des Bundes - Eine Einführung - Finanzverfassung, Haushaltssystematik, Haushaltsgrundsätze Haushaltskreislauf. Bundesakademie für öffentliche Verwaltung im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (Hrsg.), Stand Februar 2024, S. 31 ff., 37 ff.
- ↑ Haushaltsplan 2017/2018. Abgerufen am 17. Februar 2018.
- ↑ Haushaltsplan 2017/2018. Abgerufen am 14. März 2019.
- ↑ Haushaltspläne des Landes Hessen. Abgerufen am 29. September 2023.
- ↑ Haushalt 2025. Niedersächsische Landesregierung, abgerufen am 25. Mai 2022.
- ↑ Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018. Archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 9. Dezember 2018; abgerufen am 8. Dezember 2018. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
