Erwin Bumke

Erwin Bumke (undatiert)

Erwin Konrad Eduard Bumke (* 7. Juli 1874 in Stolp, Pommern; † 20. April 1945 in Leipzig) war ein deutscher Jurist. Nach einer Laufbahn als Ministerialbeamter in der Strafrechtsabteilung des Reichsministeriums der Justiz war er von 1929 bis 1945 letzter Präsident des Reichsgerichts.

Familie

Erwin Bumkes Familie entstammte dem pommerschen Bürgertum, sein Vater war Arzt und seine Mutter Tochter eines Fabrikbesitzers. Sein Bruder Oswald Bumke wurde als Psychiater bekannt, sein anderer Bruder Siegfried Bumke wurde Richter.

Ab 1907 war Bumke mit Eva von Merkatz verheiratet, Tante des späteren Bundesministers Hans-Joachim von Merkatz. Beide Söhne Erwin und Wolfgang Bumke fielen 1942 bzw. 1945 im Krieg.

Ausbildung und berufliche Laufbahn bis 1929

Nach dem Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg, Leipzig, München, Berlin und Greifswald wurde er 1896 an der Königlichen Universität Greifswald zum Dr. jur. promoviert.

Als Referendar war Bumke zunächst am Amtsgericht Treptow an der Rega und ab März 1897 am Landgericht in seiner Heimatstadt Stolp tätig. Zwischenzeitlich leistete er Militärdienst als Einjährig-Freiwilliger beim 2. Pommerschen Feldartillerie-Regiment Nr. 17 in Thorn, hier wurde er Ende 1899 zum Leutnant der Reserve befördert. 1902 bestand er die Große juristische Staatsprüfung. In der Folge nahm er eine Hilfsstelle am Landgericht Stettin an, von der er sich für ein Jahr beurlauben ließ, um 1902/03 durch die Schweiz, Frankreich und England zu reisen. 1905 trat Bumke eine Stelle als Landrichter in Essen an. Ab 1907 arbeitete er für das Reichsjustizamt, das spätere Reichsministerium der Justiz. Dort wurde er 1909 zum Geheimen Regierungsrat und zwei Jahre später zum Geheimen Oberregierungsrat ernannt.

Am Ersten Weltkrieg nahm Bumke zunächst als Leutnant der Landwehr bei der Feldartillerie teil. Später wurde er zum Hauptmann befördert und beim Stellvertretenden Generalstab der Armee mit Aufgaben der Spionageabwehr betraut. Nach Kriegsende kehrte er in den Dienst des Reichsministeriums zurück, wo er 1920 zum Ministerialdirektor befördert wurde.

In der Zeit der Weimarer Republik war Bumke von 1919 bis 1929 Mitglied der national-konservativen DNVP. Als Leiter der Abteilung II (Strafrecht, Strafprozess sowie Strafvollzug) im Reichsministerium der Justiz bereitete er unter anderem die Reichstagsvorlage zu einem neuen Strafgesetzbuch von 1927 vor, die jedoch nicht mehr zum Abschluss kam.

Amtszeit als Präsident des Reichsgerichts

Im Jahr 1929 wurde Bumke als Nachfolger von Walter Simons Reichsgerichtspräsident. 1930 wurde Bumke Präsident der internationalen Strafrecht- und Gefängniskommission. Unter seiner Leitung erklärte der Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich in der Hauptsacheentscheidung vom 25. Oktober 1932 die Notverordnung des Reichspräsidenten, betreffend die Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet des Landes Preußen vom 20. Juli 1932 (RGBl. I, S. 377) für verfassungsgemäß, soweit sie den Reichskanzler zum Reichskommissar für Preußen bestellte und diesen ermächtigte, preußischen Landesministern vorübergehend Amtsbefugnisse zu entziehen und diese Befugnisse selbst zu übernehmen oder anderen Reichskommissaren zu übertragen (siehe Preußenschlag).

In der Zeit des Nationalsozialismus war Bumke ab Juli 1933 förderndes Mitglied der SS und trat zum 1. Mai 1937 der NSDAP bei (Mitgliedsnummer 4.819.983).

Im Dezember 1932 hatte der Reichstag die Weimarer Reichsverfassung (WRV) geändert. Seitdem war gem. Art. 51 Abs. 1 nicht mehr der Reichskanzler, sondern der Reichsgerichtspräsident der Vertreter eines verhinderten Reichspräsidenten. Das Gleiche galt gem. Art. 51 Abs. 2 WRV auch im Falle einer „vorzeitigen Erledigung der Präsidentschaft bis zur Durchführung der neuen Wahl“. Paul von Hindenburg wurde aber trotz schwerer Krankheit nie für verhindert erklärt. Auch bei Hindenburgs Tod am 2. August 1934 kam die verfassungsmäßige Vertretung durch Bumke nicht zur Anwendung. Stattdessen verkündete die Reichsregierung das Gesetz über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reichs, durch welches das Amt des Reichspräsidenten mit dem des Reichskanzlers in der Person Adolf Hitlers vereinigt wurde.

Bumke war Vorsitzender des Dritten Strafsenats für „Blutschutz“. Am 23./24. April 1941 war er Teilnehmer der Schlegelberger-Konferenz in Berlin, an der Schlegelberger führende Justizbeamte über die Tätigkeit der Zentraldienststelle T4 im Rahmen der NS-Krankenmorde informierte. Das Todesurteil, das das Reichsgericht unter persönlicher Leitung Erwin Bumkes gegen Ewald Schlitt 1942 verhängte, war laut dem BGH-Präsidenten Günter Hirsch „nichts anderes [...] als ein Justizmord.“

Zwei Tage nach dem Einmarsch der Amerikaner in Leipzig beging Bumke am 20. April 1945 Suizid.

Ehrungen

Zeitgleich zu der Ernennung zum Präsidenten des Reichsgerichts verlieh ihm die Friedrich-Wilhelms-Universität zu Berlin die Ehrenpromotion (Dr. hc.). Im Jahr 1939 verlieh ihm Adolf Hitler die Goethe-Medaille für Kunst und Wissenschaft.

Nachleben

In der Zeit des Nationalsozialismus war Bumke für eine Reihe von Unrechtsurteilen verantwortlich. Möglicherweise fehlte deshalb im Bundesgerichtshof in Karlsruhe bei den Porträts aller Reichsgerichtspräsidenten lange Zeit das von Erwin Bumke. Heute finden sich dort keine Porträts der ehemaligen Präsidenten des Reichsgerichts mehr, sondern nur noch die der früheren BGH-Präsidenten.

Werke (Auswahl)