Dreidimensionale Marke

Eine Dreidimensionale Marke oder Formmarke (umgangssprachlich 3D-Marke) ist eine Markenform gemäß § 6 MarkenV. Die Form ist im § 9 MarkenV geregelt.

Sie bestehen aus einer dreidimensionalen Gestaltung, beispielsweise der Form der beanspruchten Waren oder deren Verpackung.

Allgemeines

Bei der Anmeldung müssen zwei übereinstimmende, zweidimensionale, grafische Wiedergaben der Marke beigefügt werden. Die Wiedergaben können bis zu sechs verschiedene Ansichten enthalten und sind auf einem Blatt Papier einzureichen.

Beispiele

Folgende Marken waren oder sind aktuell eingetragene dreidimensionale Marken:

Dimple Scotch Whiskey Flasche
Coca-Cola-Konturflasche
Granini-Flasche
Lindt & Sprüngli Goldhase
Nutella-Glas
Odol-Mundwasserglas
Verpackung von Capri-Sonne
Verpackung von Ritter Sport
Form der Toblerone-Schokolade
Rocher-Kugel
Duplo-Riegel
Kitkat
Lego-Minifigur
Form des DextroEnergy-Traubenzuckers
Saint-Albray, französischer Käse in Blumenform
Zauberwürfel (engl. „Rubik’s Cube“)
Form des „Stabilo Boss“ Textmarkers
Rote Schleife
Porsche Boxster
VW Käfer
WAGO Verbindungs-Klemme
Wunder-Baum

Rechtliche Fallbeispiele

Form des Bounty-Schokoriegels
Form der Ritter Sport-Tafel

Einzelnachweise

↑ Deutsches Patent- und Markenamt: Dreidimensionale Marke. 14. Januar 2019, abgerufen am 24. Mai 2023.
↑ 3D-Marken: Wie Firmen ihre Formen schützen. Abgerufen am 21. Oktober 2017.
↑ LTO: EuG: Lego-Figuren sind als 3-D-Marke geschützt. Abgerufen am 24. Mai 2023.
↑ Löschung der Unionsmarke (EuG 24.10.19 Kz. T-601/17). In: InfoCuria. 24. Oktober 2019, abgerufen am 22. August 2021 (englisch).
↑ Louisa Schmökel: EU-Gericht: Rubik’s Cube zu Unrecht als Marke geschützt. In: Der Tagesspiegel. 24. Oktober 2019, abgerufen am 22. August 2021.
↑ Schokoriegel: Mars unterliegt im Markenstreit um Bounty. In: Die Welt. 8. Juli 2009 (welt.de [abgerufen am 16. November 2020]).
↑ Stuttgarter Zeitung, Stuttgart Germany: Rechtsstreit von Ritter Sport und Milka: Quadratisch sein darf nur einer. Abgerufen am 25. Juli 2020.

[1] Deutsches Patent- und Markenamt: Dreidimensionale Marke. 14. Januar 2019, abgerufen am 24. Mai 2023.

[2] 3D-Marken: Wie Firmen ihre Formen schützen. Abgerufen am 21. Oktober 2017.

[3] LTO: EuG: Lego-Figuren sind als 3-D-Marke geschützt. Abgerufen am 24. Mai 2023.

[:0-4] Löschung der Unionsmarke (EuG 24.10.19 Kz. T-601/17). In: InfoCuria. 24. Oktober 2019, abgerufen am 22. August 2021 (englisch).

[5] Louisa Schmökel: EU-Gericht: Rubik’s Cube zu Unrecht als Marke geschützt. In: Der Tagesspiegel. 24. Oktober 2019, abgerufen am 22. August 2021.

[6] Schokoriegel: Mars unterliegt im Markenstreit um Bounty. In: Die Welt. 8. Juli 2009 (welt.de [abgerufen am 16. November 2020]).

[7] Stuttgarter Zeitung, Stuttgart Germany: Rechtsstreit von Ritter Sport und Milka: Quadratisch sein darf nur einer. Abgerufen am 25. Juli 2020.