Joe Weingarten

Joe Weingarten (2021)

Joe Weingarten (* 17. März 1962 in Bad Kreuznach) ist ein deutscher Politiker (SPD) und war von 2019 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben

Weingarten wuchs in Idar-Oberstein auf und trat als Jugendlicher im Jahr 1978 in die SPD ein. Weingarten hat ab 1981 an der Universität Konstanz Politik- und Verwaltungswissenschaften studiert und war dort Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung. 1991 promovierte Weingarten zum Dr. rer. soc. mit einer Dissertation zum Verwaltungshandeln im Steuerrecht. Weingarten ist Autor mehrerer Fachbücher und -artikel zu verwaltungswissenschaftlichen Fragen.

Weingarten war seit 1989 in verschiedenen Positionen für die SPD-Bundestagsfraktion und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz sowie seit 1994 in unterschiedlichen Funktionen kommunalpolitisch im Donnersbergkreis tätig. Im Jahr 1998 wurde Weingarten Geschäftsführer der Landesgartenschau Kaiserslautern 2000 GmbH. Ab 2007 war er Geschäftsführer der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) und von 2010 bis zu seinem Einzug in den Deutschen Bundestag 2019 leitete er im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz die Abteilung Innovation, Technologie und Digitalisierung.

Weingarten ist verheiratet und hat drei Kinder.

Politik

Nach der Niederlegung des Bundestagsmandats durch Andrea Nahles im Oktober 2019 rückte Weingarten zum 1. November über die SPD-Landesliste Rheinland-Pfalz in den Deutschen Bundestag nach. In der 19. Legislaturperiode war Weingarten ordentliches Mitglied des Ausschusses Digitale Agenda, des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie.

Bei der Bundestagswahl 2021 gewann er gegen Julia Klöckner (CDU) das Direktmandat im Wahlkreis Kreuznach.

Seit dem Beginn der 20. Legislaturperiode ist Weingarten ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Wirtschaftsausschusses.

Weingarten ist Mitglied in den Parlamentariergruppen Vereinigte Staaten, China und östliches Afrika sowie Kuratoriumsmitglied der Stiftung Haus der Geschichte. Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion gehört Weingarten dem Seeheimer Kreis an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich bezeichnete Weingarten als „Kärrner“ in der SPD-Bundestagsfraktion.

Bei der Bundestagswahl 2025 verlor er das Direktmandat an Julia Klöckner und zog auch nicht über die Landesliste ein.

Positionen

Im August 2018 teilte Weingarten bei einem Parteitreffen in Roxheim Geflüchtete, die in Deutschland Aufnahme suchen, in drei Gruppen ein: „Asylsuchende“, „Arbeitssuchende“ und „Gesindel“. Seine Äußerungen stießen innerparteilich auf teils scharfe Kritik. In einem Interview mit dem Trierschen Volksfreund bezeichnete Weingarten seine Aussage als „unnötig verletzend“. Weingarten ist weiterhin für eine geregelte Zuwanderungspolitik. In der Flüchtlingspolitik spricht sich Weingarten für eine schnellere Integration aus und fordert, „aus Geflüchteten Bürger und Steuerzahler zu machen“.

Weingarten spricht sich gegen einen generellen Ausschluss chinesischer Technik beim Aufbau von 5G-Netzen in Deutschland aus.

Weingarten spricht sich für eine aktive Rolle der Bundesrepublik in NATO und Europäischer Union aus und ist für den Verbleib US-amerikanischer Soldaten in Deutschland. In seinem Wahlkreis Bad Kreuznach/Birkenfeld liegen unter anderem die Artillerieschule der Bundeswehr und in Baumholder eine große US-Garnison. Im Mai 2023 stimmte er als einer von zwei SPD-Bundestagsabgeordneten gegen die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali.

Im Februar 2024 stimmte Weingarten entgegen der Koalitionslinie im Bundestag gegen die Entkriminalisierung von Cannabis.

Auszeichnungen

Commons: Joe Weingarten – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Lebenslauf Dr. Joe Weingarten – Wahlkreis 201 (Bad Kreuznach/Birkenfeld) (Memento vom 29. Oktober 2019 im Internet Archive) auf der persönlichen Website, abgerufen am 29. Oktober 2019.
  2. ↑ Wie die Landesgartenschau vor 20 Jahren Kaiserslautern verändert hat - Kaiserslautern. Abgerufen am 16. September 2020.
  3. 1 2 Hannelore Crolly: „Deshalb verwende ich den Begriff ‚Gesindel‘ auch weiter“. In: Die Welt. 29. Oktober 2019, abgerufen am 29. Oktober 2019.
  4. ↑ Vorstellung von Joe Weingarten auf der Webseite der SPD-Bundestagsfraktion
  5. ↑ VRM GmbH & Co. KG: Joe Weingarten im Bundes-Verteidigungsausschuss – Allgemeine Zeitung. In: www.allgemeine-zeitung.de. 14. Januar 2021, abgerufen am 18. Januar 2021.
  6. ↑ Gewählte 'W' – Der Bundeswahlleiter. In: bundeswahlleiter.de. Abgerufen am 27. September 2021.
  7. ↑ Deutscher Bundestag – Wirtschaftsausschuss. In: www.bundestag.de. Abgerufen am 16. Dezember 2021.
  8. ↑ Bundestag setzt Parlamentarisches Kontrollgremium ein. In: bundestag.de. Abgerufen am 1. Dezember 2023.
  9. ↑ Wolfgang Bartels: „Alltäglicher Kampf um die Finanzen“ – Allgemeine Zeitung. In: www.allgemeine-zeitung.de. 21. August 2020, abgerufen am 16. September 2020.
  10. ↑ https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2025/gewaehlte/bund-99/land-7.html#71d0a327-5cfb-4006-aa6d-5a021928a97d abgerufen am 20. März 2025
  11. ↑ Stephen Weber: Joe Weingarten und das „Gesindel“: Mitglieder der Mainzer SPD legen Parteiaustritt nahe – CDU hinterfragt Rolle von Denis Alt. In: Allgemeine Zeitung. 14. August 2018, abgerufen am 29. Oktober 2019.
  12. ↑ Die SPD muss mehr Eifel wagen. In: www.volksfreund.de. Abgerufen am 16. September 2020.
  13. ↑ SPD-Kandidaten wollen Region stärken. Öffentlicher Anzeiger, Bad Kreuznach 21. Januar 2017.
  14. ↑ Joe Weingarten: Gastkommentar: Wir brauchen beim 5G-Netzausbau Transparenz – ohne Diskriminierung ausländischer Wettbewerber. In: Handelsblatt. Abgerufen am 16. September 2020.
  15. ↑ Als Partner zuverlässig und attraktiv. Nahe-Zeitung, Idar-Oberstein 12. Februar 2020.
  16. ↑ Deutscher Bundestag – Namentliche Abstimmungen. In: www.bundestag.de. Abgerufen am 30. Mai 2023.
  17. ↑ Joe Weingarten: Post von Weingarten bzgl. Entkriminalisierung von Cannabis. In: X (vormals Twitter). 31. Dezember 2023, abgerufen am 2. Januar 2024.
Personendaten
NAME Weingarten, Joe
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (SPD)
GEBURTSDATUM 17. März 1962
GEBURTSORT Bad Kreuznach