Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
Zweck
Das SGB IX hat den Zweck, Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen bezüglich ihrer Selbstbestimmung und ihrer gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern und Benachteiligungen zu vermeiden bzw. entgegenzuwirken. Durch das Bundesteilhabegesetz soll deutlich werden, dass Menschen mit Behinderung nicht mehr als „Sozialhilfefälle“ behandelt werden sollen.
Leistungserbringung
Die Leistungen der Rehabilitation und Teilhabe sind gemäß § 5 SGB IX in fünf Leistungsgruppen unterteilt: Die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, die diese beiden Leistungsgruppen ergänzenden unterhaltssichernden und sonstigen ergänzenden Leistungen, die Leistungen zur sozialen Teilhabe sowie die seit 2018 als eigene Leistungsgruppe geregelten Leistungen zur Teilhabe an Bildung. Für die Leistungen zuständig sind die in § 6 SGB IX genannten Sozialleistungsträger, die deshalb auch als Rehabilitationsleistungsträger oder kurz Rehaträger bezeichnet werden. Der zuständige Sozialleistungsträger kann die Reha- und Teilhabeleistungen allein oder mittels gemeinnütziger oder privater Rehabilitationsdienste und -einrichtungen erbringen (§ 28 Abs. 1 SGB IX). Das Leistungserbringungsrecht führt dann zu einem sozialrechtlichen Dreiecksverhältnis.
Aufbau
Das SGB IX ist in drei Teile gegliedert, die jeweils in Kapitel unterteilt sind:
- Teil 1 (§§ 1 bis 89) Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
- Teil 2 (§§ 90 bis 150) Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)
- Teil 3 (§§ 151 bis 241) Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)
Literatur
- Düwell/Joussen/Luik/von Boetticher [und 10 weitere], LPK-SGB IX, Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Lehr- und Praxiskommentar SGB IX | SchwbVWO | BGG. 7. Aufl. 2026. ISBN 978-3-8487-7450-0
- Ernst/Adlhoch/Seel, Sozialgesetzbuch IX, Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, Loseblatt-Kommentar, Verlag W. Kohlhammer, ISBN 978-3-17-018016-1
- Feldes/Kamm/Peiseler/Rehwald/von Seggern/Westermann/Witt: Schwerbehindertenrecht. Basiskommentar zum SGB IX mit Wahlordnung, 10. Aufl., Frankfurt a. M. 2009, Bund-Verlag, ISBN 978-3-7663-3899-0
- Feldes/Kohte/Stevens-Bartol (Hrsg.): SGB IX. Sozialgesetzbuch IX. Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. Kommentar für die Praxis, 2. Auflage, Frankfurt a. M. 2011, Bund-Verlag, ISBN 978-3-7663-6079-3
- Feldes/Kohte/Stevens-Bartol/Ritz/Schmidt (Hrsg.): Schwerbehindertenrecht online. Fachmodul für die Schwerbehindertenvertretung. Mit Kommentar für die Praxis zum SGB IX, Update einmal jährlich, Bund-Verlag, ISBN 978-3-7663-8176-7
- Bernhard Knittel: SGB IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – Kommentar, Loseblattwerk. Verlag R. S. Schulz, Stand: 1. April 2008. ISBN 978-3-7962-0615-3
- Peter Trenk-Hinterberger: Die Rechte behinderter Menschen und ihrer Angehörigen, zuletzt: 37. Aufl. 2010, 444 S., BAG SELBSTHILFE e. V., Düsseldorf, ISBN 978-3-89381-120-5
