XJustiz

XJustiz ist ein zur Realisierung des elektronischen Rechtsverkehrs entwickeltes Datenaustauschformat, das grundlegende Festlegungen für den Austausch strukturierter Daten zwischen den Prozessbeteiligten (Bürgern, Unternehmen, Rechtsanwälten, IHKs, Sicherheitsbehörden) und den Gerichten enthält. XJustiz soll die Grundlage für den Austausch von Verfahrensdaten in allen Justizverfahren bilden. Es besteht aus einer Reihe von XML-Schemata (d. h. fest definierten Datenfeldern im XML-Format). Ein Grundmodul mit allgemein benötigten Daten (z. B. Gerichtsbezeichnung, Aktenzeichen) wird durch Fachmodule mit fachspezifischen Daten (z. B. Strafverfahren, Mahnverfahren, Register) und Codelisten ergänzt.

Entwicklung

XJustiz ist Bestandteil der organisatorisch-technischen Leitlinien für den elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften (OT-Leit-ERV), die von der Arbeitsgruppe „IT-Standards in der Justiz“ der Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK) entwickelt und von der BLK am 13. Mai 2005 für den Echtbetrieb freigegeben wurden.

Die vollständig überarbeitete Version XJustiz 2.0 ist am 31. Dezember 2016 veröffentlicht worden. Die Version 2.0 ist nicht abwärtskompatibel mit der alten Version 1.2.

Die Entwicklung von XJustiz folgt dabei nach der XÖV-Methodik einem modellbasierten Entwicklungsprozess, in dem auf Basis von UML-Klassendiagrammen automatisch Artefakte wie Schemata und Spezifikationen generiert werden.

Release-Zyklus und Verbindlichkeit

Ab 2021 folgt XJustiz einem festen jährlichen Release-Zyklus mit zwei klar unterschiedenen Statusbegriffen:

• Veröffentlicht bedeutet, dass eine Version technisch verfügbar ist und Hersteller sowie Behörden mit der Implementierung beginnen können. Versionen werden jeweils am 31. Januar als Release Candidate und spätestens am folgenden 30. April vollständig veröffentlicht – damit ergibt sich ein Vorlauf von mindestens zwölf Monaten vor dem Gültigwerden.
• Gültig bedeutet, dass die Version für den elektronischen Rechtsverkehr verbindlich ist. Maßgeblich für die Verbindlichkeit sind die jeweiligen Bekanntmachungen zum elektronischen Rechtsverkehr (ERVB, eAeDB). Eine Version wird jeweils am 30. April gültig und löst gleichzeitig die bisher gültige Version ab.

Der Unterschied ist für die Praxis wesentlich: Eine veröffentlichte, aber noch nicht gültige Version darf implementiert und getestet werden, ist aber noch kein verbindlicher Standard. Erst mit der Bekanntmachung und dem Gültigwerden am 30. April muss der elektronische Rechtsverkehr auf die neue Version umgestellt sein.

Aufbau und Struktur

XJustiz besteht aus einem Grunddatensatz und thematisch gegliederten Fachmodulen. Der Grunddatensatz enthält allgemein benötigte Strukturen (Gerichtsbezeichnung, Aktenzeichen, Beteiligte, Termine, Schriftgutobjekte); jedes Fachmodul erweitert ihn um fachspezifische Angaben.

Mit Stand Version 3.6.2 umfasst XJustiz 27 Fachmodule mit 144 Nachrichtentypen und 43 Codelisten, gegliedert in sechs Verfahrensbereiche: Zivil & Familie (9 Module), Register (6), Vollstreckung (5), Verwaltung (4), Übergreifend (2) und Strafsachen (1).

Die Codelisten des XJustiz-Standards sind XÖV-konform und werden in drei Nutzungstypen unterschieden: In den XSD-Schemata verankerte Listen (Typ 1), dynamische Listen mit eigener Versionsführung im XRepository (Typ 3) sowie Platzhalter für bilateral vereinbarte Listen (Typ 4).

<xs:attribute name="xjustizVersion"
  type="din91379:datatypeC"
  use="required"
  fixed="3.6.2" />

<xs:simpleType name="Type.GDS.XJustizVersion">
  <xs:restriction base="xs:string">
    <xs:pattern value="4\.(0|[1-9]\d*)\.(0|[1-9]\d*)"/>
  </xs:restriction>
</xs:simpleType>

Pilotbetrieb für Handelsregister

Ab Mai 2006 lief ein Pilotbetrieb in NRW, der eine elektronische Einreichung in die Handelsregister durch Notare erlaubt. Bis zum 1. Januar 2007 war die Papieranmeldung aber noch bindend. Für den Übergang ist es den Notaren allerdings bereits gestattet, die Anlagen für eine Anmeldung ausschließlich elektronisch einzureichen.

Seit dem 1. Januar 2007 sollen alle Handelsregister in Deutschland nur noch elektronische Dokumente entgegennehmen. Allerdings besteht eine Ausnahmevorschrift in § 61 I EGHGB, die festlegt, dass papierbasierende Anträge und Eintragungen noch bis Ende 2009 möglich sind. Seit 1. Januar 2013 gibt es die Reform der Zwangsvollstreckung. Seit diesem Zeitpunkt ist das Vollstreckungsportal eingerichtet. Die Gerichtsvollzieher liefern die Vermögensverzeichnisse über ihre Software ein. Bei dieser Einlieferung von Daten wird das XJustiz-Modul benutzt. Die Daten werden über das EGVP-Postfach als signierte Nachrichten übermittelt.

Die eingesetzten Programme auf Notarseite werden von der NotarNet GmbH, einer Tochtergesellschaft der Bundesnotarkammer, entwickelt. Zur Kommunikation mit den Gerichten wird ein spezielles Gerichts- und Verwaltungspostfach eingesetzt (EGVP-Client), welches den OSCI-Standard umsetzt. Die Betreuung erfolgt über die Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT).

Kommunikation mit Fachsoftwareherstellern

Der Software Industrieverband Elektronischer Rechtsverkehr (SIV-ERV) vertritt die Softwarehersteller, die den XJustiz-Standard in ihre Fachsysteme integrieren und versucht bereits in der Planungsphase sicherzustellen, dass eine Integration überhaupt möglich ist. Es sind mehrere kostenlose Viewer für XJustiz-Akten verfügbar.

Änderungen am Standard können über das formale Change-Request-Verfahren (CR-Verfahren) eingebracht werden. Die Koordination und Entscheidung obliegt der BLK-AG IT-Standards, die technische Umsetzung erfolgt durch die XJustiz-Pflegestelle (IT.NRW).

Siehe auch

• E-Justice
• Akoma Ntoso
• Legal Technology
• Besonderes elektronisches Anwaltspostfach
• XÖV

Weblinks

• xjustiz.justiz.de – Offizielle Webseite XJustiz
• Elektronischer Rechtsverkehr auf dem Justizportal des Bundes und der Länder
• Notarnet GmbH
• Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)
• XJustiz im XRepository
• Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) vom 10. November 2006

Einzelnachweise

1. ↑ XJustiz. Abgerufen am 7. März 2020. 
2. ↑ XJustiz - XÖV 2.0 - Beschluss. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 1. März 2020; abgerufen am 1. März 2020.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/xjustiz.justiz.de 
3. ↑ Amelie Flatt, Arne Langner, Olof Leps: Model-Driven Development of Akoma Ntoso Application Profiles. Hrsg.: Springer Nature. 1. Auflage. Springer Nature, Heidelberg 2022, ISBN 978-3-031-14131-7 (springer.com [abgerufen am 19. August 2022]). 
4. ↑ XJustiz Aktuelles. Abgerufen am 22. Oktober 2026. 
5. ↑ XJustiz Versionen. Abgerufen am 22. Oktober 2026. 
6. ↑ XJustiz – Technischer Hintergrund. Abgerufen am 22. Oktober 2026. 
7. ↑ XJustiz Aktuelles. Abgerufen am 22. Oktober 2026. 
8. ↑ Infos dazu: Vollstreckungsportal
9. ↑ Viewer für xJustiz-Akten. In: ervjustiz.de. 27. November 2020, abgerufen am 30. September 2021. 
10. ↑ openXJV XJustiz Viewer Abgerufen am 19. März 2022