Balad (Israel)

Balad ברית לאומית דמוקרטית التجمع الوطني الديمقراطي
Partei­vorsitzender	Sami Abu Shehadeh
Gründung	1995
Ausrichtung	Arabischer Nationalismus Demokratischer Sozialismus
Farbe(n)	Orange
Sitze Knesset	0 / 120 (0,0 %) (2022)
Website	www.altajamoa.org

Der Balad (hebräisch בל״ד, Akronym für hebräisch בְּרִית לְאֻמִּית דֵּמוֹקְרָטִית Brit ləʾumit demokratit, deutsch ‚Nationales demokratisches Bündnis‘; arabisch التجمع الوطني الديمقراطي at-Tadschammuʿ al-watanī ad-dīmuqrātī, DMG at-Taǧammuʿ al-waṭanī ad-dīmuqrāṭī) ist eine arabische Partei in Israel. Sie wurde 1995 gegründet und setzt sich dafür ein, dass Israel nicht als „jüdischer Staat“ definiert wird, sondern als „Staat all seiner Bürger“. Das hebräische Akronym des Parteinamens erinnert an das arabische Wort balad, das Land bedeutet.

Teilnahme an Knesset-Wahlen

Bei den Wahlen zur 14. Knesset im Jahr 1996 trat die Partei gemeinsam mit Chadasch an und errang zwei Mandate, gegen Ende der Legislaturperiode verließen jedoch beide Abgeordnete die Partei und bildeten eine eigene Parlamentariergruppe. Bei den Wahlen zur 15. Knesset im Jahr 1999 errang Balad zwei Mandate, während der Legislaturperiode spaltete sich jedoch die Parlamentariergruppe. Bei den Knesset-Wahlen 2003 und 2006 errang Balad jeweils drei Mandate.

Im Jahr 2009 entschied das israelische Zentrale Wahlkomitee zunächst, Balad und die Partei Taʿal von der Knesset-Wahl am 10. Februar auszuschließen, da beide zu Gewalt aufwiegeln, den Terrorismus unterstützen und den Staat Israel nicht anerkennen würden. Das Oberste Gericht hob diesen Ausschluss aber auf. Auch 2009 und 2013 errang die Partei je drei Mandate. Zur Knesset-Wahl 2015 schloss sich Balad mit der Vereinigten Arabischen Liste (Raʿam), Taʿal und Chadasch zur Vereinten Liste zusammen. Das Wahlbündnis errang zusammen dreizehn Parlamentssitze.

Zur Knesset-Wahl im 2019 bildete Balad mit Raʿam eine gemeinsame Liste, auf die vier Mandate entfielen. Zur Wahl im September 2019 trat wieder eine gemeinsame Liste der vier arabischen Parteien Balad, Raʿam, Taʿal und Chadasch an. Bei der Wahl 2022 scheiterte die Partei an der 3,25-Prozent-Hürde.

Zu den bekannten Abgeordneten der Balad gehörte Hanin Soabi.

Zur Knesset-Wahl 2026 tritt Balad erneut in einer Listenverbindung an. Die Zentrale Wahlkommission schloss den auf Platz 3 der Vereinten Liste kandidierenden Parteivorsitzenden Sami Abou Shahadeh auf Antrag von Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir und mit Zustimmung aller Oppositionsparteien von der Kandidatur aus. Anlass war ein Artikel, in dem der Politiker den Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 als „wichtiges historisches Ereignis“ bezeichnet hatte. Schehadeh bestritt zwar, dass er damit den Terrorüberfall befürwortet habe, aber seine Äußerung löste heftige Kritik aus. Weil das gegen den Ausschluss angerufene Oberste Gericht in der Anhörung andeutete, dass es diesen mehrheitlich bestätigen würde, zog er seine Kandidatur noch vor der Entscheidung zurück.

Parteivorsitzende

• 1995–2007: Azmi Bishara
• 2007–2019: Jamal Zahalka
• 2019–2021: Mtanes Shehadeh
• seit 2021: Sami Abu Shehadeh

1999 kandidierte der Parteivorsitzende Asmi Bischara als erster Araber bei den Premierminister-Wahlen, zog seine Kandidatur jedoch nach Verhandlungen mit Ehud Barak von der Arbeitspartei zurück.

Weblinks

Commons: Balad (Israel) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

1. ↑ https://www.timesofisrael.com/liveblog_entry/high-court-of-justice-will-take-up-disqualification-of-sami-abou-shehadeh-on-thursday/
2. ↑ Israel will arabische Parteien von Wahl ausschließen. Spiegel Online, 12. Januar 2009.
3. ↑ Oberster Gerichtshof hebt Verbot arabischer Parteien auf. haGalil.com, 24. Januar 2009
4. ↑ Hana Amoury, Yossi Bartal, Tsafrir Cohen: Gemeinsam anders – Die Gemeinsame Liste und progressive Politik in Israel. In: Rosa-Luxemburg-Stiftung Israel Office. 20. September 2016, abgerufen am 21. April 2017. 
5. ↑ Gil Hoffman, Ezra Taylor: All 4 arab parties to run together in september elections. In: Website der Jerusalem Post. 29. Juli 2019, abgerufen am 1. September 2019 (englisch). 
6. ↑ https://www.timesofisrael.com/election-panel-votes-to-bar-balad-chief-abu-shehadeh-over-alleged-support-for-terror/
7. ↑ Chef von arabisch-israelischer Partei kandidiert doch nicht