Digitale Botschaft

Eine Digitale Botschaft ist eine Lösung, die traditionell von Nationalstaaten eingesetzt wird, um die digitale Kontinuität eines Landes insbesondere im Hinblick auf kritische Datenbanken zu gewährleisten. Sie besteht aus einer Reihe von Servern, auf denen die Daten eines Landes gespeichert sind und die der Gerichtsbarkeit dieses Landes unterliegen, sich jedoch in einem anderen Land befinden.

Aufgabe

Datenbotschaften gelten als Instrument zur Gewährleistung der digitalen Kontinuität einer Regierung, d. h. des Fortbestands kritischer Datenbanken, um die Aufrechterhaltung der Regierungsgeschäfte auch dann zu ermöglichen, wenn eine Regierungsführung innerhalb der Landesgrenzen nicht mehr möglich ist. Zu den Bedrohungen, die zu einer solchen Situation führen könnten, zählen Naturkatastrophen, groß angelegte Cyberangriffe und militärische Invasionen. Im schlimmsten Fall könnte eine Datenbotschaft es der Regierung ermöglichen, ihre digitalen Dienste auch dann bereitzustellen, wenn das Staatsgebiet nicht mehr unter ihrer Kontrolle steht. Dies macht Datenbotschaften besonders attraktiv für Länder, die ihre wichtigsten Datenbanken bereits digitalisiert haben und in der Nähe der oben genannten Bedrohungsquellen liegen. Darüber hinaus können Datenbotschaften zusätzliche Rechenleistung für erhöhten Serververkehr bereitstellen, beispielsweise während der Wahlsaison oder in der Zeit der elektronischen Steuererklärung.

Geschichte

Die Cyberangriffe auf Estland im Jahr 2007 führten zu Störungen auf den Websites estnischer Organisationen, darunter des estnischen Parlaments sowie von Zeitungen und Banken. Darüber hinaus hat Estland eine strenge Politik der Papierlosigkeit eingeführt, was bedeutet, dass viele wichtige Datenbanken nur in digitaler Form existieren. Mit der Aufgabe betraut, die Sicherheit und Unveränderlichkeit dieser Datenbanken zu gewährleisten, sahen die Ministerien in Digitale Botschaft eine mögliche Lösung für die digitale Kontinuität. Dies war nicht nur für die estnischen Bürger selbst von entscheidender Bedeutung, sondern auch für E-Residenten, die weltweit auf diese Dienste angewiesen sind. Diese Bemühungen wurden auch in der estnischen Cybersicherheitsstrategie 2014–2017 festgehalten, die einen Rahmen für die Gewährleistung der digitalen Kontinuität des Staates schuf.

Im Jahr 2013 unternahm der damalige CIO der estnischen Regierung, Taavi Kotka, aktive Anstrengungen, um zu ermitteln, in welcher Konstellation eine Datenbotschaft am nützlichsten und effektivsten wäre. Die estnische Regierung arbeitete zudem mit Microsoft an zwei Studien zusammen, um die Machbarkeit virtueller Datenbotschaften zu prüfen. Die Regierung entschied sich gegen die Option, ausgewählte estnische Botschaften in Datenbotschaften umzuwandeln, da diese nicht über die erforderlichen technischen und Krisenreaktionskompetenzen verfügten, auf die Telekommunikationsdienste angewiesen waren, die ihnen aufgrund ihrer Umgebung angeboten wurden, und baulich nicht den Sicherheitskriterien entsprachen, die Rechenzentren erfüllen können.

Am 14. November 2016 unterzeichneten das estnische Ministerium für Wirtschaft und Kommunikation und das luxemburgische Ministerium für Medien und Kommunikation eine Memorandum of Understanding über das Hosting von Daten- und Informationssystemen. Am 20. Juni 2017 unterzeichneten der estnische Ministerpräsident Jüri Ratas und der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel das Abkommen zur Einrichtung einer estnischen Datenbotschaft in Luxemburg. Dieses Abkommen wurde 2018 von den Parlamenten Luxemburgs und Estlands ratifiziert. In ihrer ersten Phase fungiert die estnische Datenbotschaft in Luxemburg derzeit als Backup und Quelle zusätzlicher Rechenleistung für die folgenden Datensätze, die als kritisch für das Funktionieren des Staates angesehen werden: das elektronische Gerichtsverfahren, das Finanzinformationssystem, das elektronische Grundbuch, das Steuerpflichtigenregister, das Handelsregister, das Melderegister, das Staatsanzeiger, das Register für Ausweisdokumente, das Katasterregister und das nationale Rentenversicherungsregister.

Im Jahr 2018 hat Bahrain das sogenannte „Cloud-Gesetz“ in Kraft gesetzt, wonach Daten, die in bahrainischen Rechenzentren gespeichert sind, dem innerstaatlichen Recht eines Drittlandes unterliegen können.

Nach Unterzeichnung eines bilateralen Abkommens, wurde am 15. Juli 2021 die Digitale Botschaft von Monaco auf luxemburgischem Boden offiziell eröffnet.

Rechtsgrundlage

Zunächst wurde in der wissenschaftlichen Forschung auch die Anwendung des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen von 1963 oder des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen von 1961 in Betracht gezogen, um den Schutz und die Unverletzlichkeit von Daten zu gewährleisten, dabei stellte sich jedoch heraus, dass diese Übereinkommen erhebliche Änderungen erfordern würden. Aufgrund fehlender völkerrechtlicher Präzedenzfälle wurden Digitale Botschaft bislang nur auf der Grundlage bilateraler Abkommen eingerichtet, die sich am Wortlaut der Wiener Übereinkommen orientieren. Diese bilateralen Abkommen bedürfen in der Regel auch der Ratifizierung durch die Parlamente der Partnerländer.

Einzelnachweise

  1. 1 2 Nick Robinson, Laura Kask, Robert Krimmer: The Estonian Data Embassy and the Applicability of the Vienna Convention. In: Proceedings of the 12th International Conference on Theory and Practice of Electronic Governance. ACM, New York, NY, USA 3. April 2019, S. 391–396, doi:10.1145/3326365.3326417 (academia.edu [abgerufen am 8. Oktober 2026]).
  2. ↑ Taavi Kotka, Innar Liiv: Concept of Estonian Government Cloud and Data Embassies. In: Electronic Government and the Information Systems Perspective. Springer International Publishing, Cham 2015, ISBN 978-3-319-22389-6, S. 149–162, doi:10.1007/978-3-319-22389-6_11 (springer.com [abgerufen am 8. Oktober 2026]).
  3. ↑ Cyber Security Strategy 2014-2017. (gwu.edu [PDF; abgerufen am 8. Oktober 2026]).
  4. ↑ Majandus- ja Kommunikatsiooniministeerium (Hrsg.): Implementation of the Virtual Data Embassy Solution. (archive.org [PDF]).
  5. ↑ Transforming digital continuity : enchancing IT resilience through cloud computing : joint research report | Digar. Abgerufen am 9. Oktober 2026 (englisch).
  6. ↑ Agreement between the Republic of Estonia and the Grand Duchy of Luxembourg on the hosting of data and information systems. (PDF) Abgerufen am 9. Oktober 2026 (englisch).
  7. ↑ Loi du 1er décembre 2017 portant approbation du "Agreement between the Grand Duchy of Luxembourg and the Republic of Estonia on the hosting of data and information systems", signé à Luxembourg, le 20 juin 2017. Archiviert vom Original am 27. April 2026; abgerufen am 9. Oktober 2026 (französisch).
  8. 1 2 Digitale Botschaften in Luxemburg. 3. September 2024, abgerufen am 9. Oktober 2026.
  9. ↑ Al Tamimi, Company-Andrew Fawcett, Krishna Jhala, Hussain Osman: Diplomatic immunity for data: Bahrain’s Data Embassy Law. 1. März 2020, abgerufen am 9. Oktober 2026 (englisch).