Frank Peter Goebel

Frank Peter Goebel, auch Frank P. Goebel, (* 2. November 1939; † 4. März 2016) war ein deutscher Jurist mit Schwerpunkt Patentrecht.

Leben

Goebel studierte Rechtswissenschaften und wurde in Berlin zum Dr. iur. promoviert. Er war am Landgericht Essen (Zivilrecht; 1967–1973), Staatskanzlei Düsseldorf (Verfassungsrecht; 1973–1975), Landgericht Essen (Strafrecht; 1975–1976), Bundespatentgericht (Patentrecht; 1976) und Bundesministerium der Justiz (Patentrecht; 1977) tätig. 1979 wechselte er zum Bundespatentgericht mit Aufgabenbereich Patentrecht. 1983 wurde er Leiter der Rechtsabteilung und 1991 Leiter der Hauptabteilung Rechts- und Markenwesen beim Deutschen Patentamt.

1994 wurde er Vorsitzender Richter beim Bundespatentgericht in München und leitete den Senat für die Gebrauchsmuster-Beschwerde und den Senat für Sortenschutz.

Er hatte eine Honorarprofessur an der Plechanow-Wirtschaftsuniversität in Moskau inne.

Schriften

Quellen

Einzelnachweise

  1. ↑ Traueranzeige Prof. Dr. iur. Frank Peter Goebel, FAZ, 8. März 2016
  2. ↑ Patente wozu? und wofür sie erlangen? Einführung in das Patentwesen für Erfinder, Start-ups und Studenten, epubli Berlin 2013