Menschenrechtskommissar

Kommissar für Menschenrechte
Michael O’Flaherty, Kommissar für Menschenrechte
Sitz der Organe	Straßburg
Vorsitz	Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar
Gründung	7. Mai 1999
Oberorganisation	Europarat
Homepage

Im Mai 1999 entschloss sich das Ministerkomitee des Europarates das Amt eines Menschenrechtskommissars einzurichten. Dieser hat die Aufgabe, sich für den Schutz der Menschenrechte in den 46 Mitgliedsstaaten und die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für dieses Thema einzusetzen. Ferner berät er in Fragen zum Schutz der Menschenrechte und macht auf eventuell bestehende Defizite aufmerksam.

Dazu kann er etwa in Verfahren der Individual- und der Staatenbeschwerde schriftliche Stellungnahmen abgeben und an den mündlichen Verhandlungen teilnehmen (Art. 36 EMRK in Verbindung mit Art. 44 der Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte).

Der derzeitige Kommissar ist Michael O’Flaherty, der sein sechsjähriges Mandat am 1. April 2024 antrat. Die vorherigen Kommissare waren Álvaro Gil-Robles (1999–2006), Thomas Hammarberg (2006–2012), Nils Muižnieks (2012–2018) und Dunja Mijatović (2018–2024).

Der Kommissar ist unabhängig und unparteiisch und bildet neben dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine der Säulen, auf denen die Menschenrechtsarbeit der ältesten Staatenorganisation des Kontinents ruht.

Amtsinhaber

Weblinks

• Homepage des Menschenrechtskommissars des Europarates (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950.
2. ↑ Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte – Verfahrensordnung (Memento des Originals vom 31. August 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.egmr.org Arbeitsübersetzung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, 1. Juli 2014.