Religiöse Intoleranz

Der Hindu-Tempel von Somnath wurde zuerst vom muslimischen türkischen Eroberer Mahmud von Ghazni angegriffen und nach seiner Zerstörung durch weitere Eroberer immer wieder aufgebaut.

Religiöse Intoleranz bezeichnet die Intoleranz, Diskriminierung oder Feindseligkeit gegenüber den religiösen Überzeugungen, Praktiken oder Institutionen anderer Personen oder Gruppen. Sie äußert sich in Reaktionen von gesellschaftlicher Verfolgung und Ausgrenzung bis hin zu Verweigerungen der Religionsfreiheit reichen.

Ein Missfallen oder Äußerungen, die den eigenen religiösen Überzeugungen widersprechen, begründen für sich genommen noch keine Intoleranz. Religiöse Intoleranz liegt vielmehr vor, wenn Einzelpersonen oder gesellschaftliche bzw. religiöse Gruppen die Glaubensüberzeugungen und Ausübung anderer gezielt nicht tolerieren.

Historische und konfessionelle Entwicklung

Religiöse Intoleranz und die Verfolgung von religiösen Minderheiten traten im Laufe der Geschichte in zahlreichen Kultur- und Religionsräumen auf. In einigen Fällen betrifft es auch von Mehrheiten die durch eine herrschende Minderheit verfolgt wird.

Das moderne Konzept der religiösen Toleranz entwickelte sich in Europa maßgeblich im Kontext der Reformation und den daraus resultierenden Konfessionskonflikten des 16. bis 18. Jahrhunderts.

Europäische Religionskriege und rechtliche Meilensteine

Eine Buddha-Statue in Bamiyan vor und nach ihrer Zerstörung durch die Taliban im März 2001

Die spaltenden Konfessionskonflikte nach der Reformation führten in Europa zu jahrzehntelangen kriegerischen Auseinandersetzungen. Erste rechtliche Versuche, das Zusammenleben unterschiedlicher christlicher Konfessionen zu regeln war die Folge:

Systematische Verfolgung im 20. Jahrhundert

Im 20. Jahrhundert erreichte die staatlich organisierte religiöse Intoleranz unter totalitären Regimen neue Ausmaße. Während des Nationalsozialismus wurden kleinere religiöse Minderheiten wie die Zeugen Jehovas und die Bahai verboten und verfolgt. Darüber hinaus verfolgte das Regime das Ziel der vollständigen Vernichtung des Judentums und beging den Völkermord an den europäischen Juden (Holocaust).

In einigen Verfassungen untersagen ausdrückliche Bestimmungen dem Staat sowohl religiöse Intoleranz als auch die bevorzugte Behandlung einer einzelnen Religion. Beispielen hierfür sind der 1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten, Artikel 4 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 44.2.1 der Verfassung von Irland, Artikel 40 der estnischen Verfassung, Artikel 24 der Verfassung der Türkei, Artikel 36 der Verfassung der Volksrepublik China sowie Artikel 3 Abschnitt 5 der Verfassung der Philippinen.

Andere Staaten enthalten zwar keine verfassungsrechtlichen Bestimmungen, die sich direkt auf Religion beziehen, verbieten jedoch eine Diskriminierung aus religiösen Gründen (siehe beispielsweise Artikel 1 der französischen Verfassung, Artikel 15 der kanadischen Charta der Rechte und Freiheiten sowie Artikel 40 der ägyptischen Verfassung). Diese verfassungsrechtlichen Bestimmungen garantieren nicht zwingend, dass alle staatlichen Ebenen dauerhaft frei von religiöser Intoleranz sind; die tatsächliche Praxis unterscheidet sich je nach Land.

Der Mogulkaiser Babur zerstörte die in den Felsen gehauenen Jain-Monumente von Gopalchal.

Andere Staaten lassen religiöse Präferenzen zu. Zum Beispiel durch das Einrichten einer oder mehrerer Staatskirchen. Zeitgleich untersagen sie Diskriminierung oder Intoleranz. So besitzen in Finnland die evangelisch-lutherische und die orthodoxe Kirche den Status von Staatskirchen; zeitgleich garantiert Artikel 11 der finnischen Verfassung die Religionsfreiheit.

Geographische Übersicht und zeitgenössische Praxis

Die rechtliche Handhabung und gesellschaftliche Realität von religiöser Toleranz und Intoleranz unterscheidet sich weltweit erheblich.

Asien

Indien

Seit der Unabhängigkeit Indiens wurden zahlreiche religiös motivierte Ausschreitungen verzeichnet, bei denen Angehörige verschiedener Religionsgemeinschaften – darunter Muslime, Hindus, Sikhs, Jains, Christen und Buddhisten – betroffen waren.

Historisch zerstörte etwa der Mogulkaiser Babur 1527 die in den Felsen gehauenen Jain-Monumente von Gopalchal. Die US-amerikanische Kommission für internationale Religionsfreiheit (USCIRF) stufte Indien bezüglich der Lage religiöser Minderheiten in Kategorie 2 ein. In einem Bericht von 2018 warf die USCIRF hindu-nationalistischen Gruppen vor, durch Gewalt und Druckmittel Einfluss auf Nicht-Hindus auszuüben. Zudem erließen rund ein Drittel der indischen Bundesstaaten Gesetze gegen Glaubenswechsel oder die Schlachtung von Rindern. In diesem Zusammenhang kam es zu Übergriffen auf Personen, die in der Leder- oder Fleischwirtschaft tätig sind, sowie auf christliche Missionare. Für das Jahr 2017 wurden im Kontext von Initiativen zum Schutz von Rindern mehrere Todesfälle gemeldet.

Nordkorea

Berichten zufolge unterdrückt das nordkoreanische Regime weiterhin die Aktivitäten nicht staatlich zugelassener Religionsgemeinschaften. Nordkorea gilt offiziell als atheistischer Staat. Angaben von Flüchtlingen, Aussteigern und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zufolge soll es in der Vergangenheit zu Verhaftungen und Hinrichtungen von Mitgliedern christlicher Untergrund Gemeinden gekommen sein. Aufgrund des erschwerten Zugangs zum Land und fehlender zeitnaher Informationen lassen sich diese Angaben jedoch nur schwer unabhängig überprüfen.

Weitere Staaten in Asien und dem Nahen Osten

In Ländern wie Pakistan existieren strenge Gesetze zu Blasphemie: Herabwürdigende Äußerungen gegenüber dem Koran oder dem Propheten Mohammed können mit lebenslanger Haft oder der Todesstrafe geahndet werden. Ebenso ist Apostasie (der Abfall vom Glauben) in mehreren Ländern strafbewehrt; so führte in Afghanistan die Konversion eines Staatsbürgers zum Christentum im Jahr 2006 zu einer Anklage, die erst nach internationalen Protesten eingestellt wurde.

Laut dem Berichten von Freedom House (2000) gehören Staaten wie Saudi-Arabien, Iran, Turkmenistan und Myanmar zu den Ländern mit den gravierendsten Einschränkungen der Religionsfreiheit.

Australien und Ozeanien

Australien

Die Entwicklung der Religionsfreiheit in Australien wird stark auf das Verhältnis zwischen den verschiedenen Religionsgemeinschaften zurückgeführt. Organisationen wie das Columban Centre for Christian-Muslim Relations oder der Australian Council of Christians and Jews fördern den interreligiösen Dialog. Rechtlich schützt etwa der Racial and Religious Tolerance Act 2001 im Bundesstaat Victoria vor Hetze und Verachtung aufgrund religiöser Überzeugungen.

Dennoch kommt es zu gesellschaftlichen Spannungen und Auseinandersetzungen. Nach der Zunahme antiislamischer Tendenzen initiierte die Human Rights and Equal Opportunity Commission (HREOC) 2003 nationale Konsultationen. In den Folgejahren kam es zu gezielten Vorfällen, darunter rassistische Brandanschläge auf Synagogen in Perth (2004/2005) sowie die Cronulla Riots in Sydney (2005), bei denen es zu gewaltsamen antiarabischen und antiislamischen Ausschreitungen sowie anschließenden Vergeltungsangriffen kam.

Europa und Nordamerika

Verfassungsrechtlicher Schutz

In vielen westlichen Demokratien ist die Religionsfreiheit verfassungsrechtlich verankert oder Diskriminierung explizit verboten:

  • USA: Der 1. Zusatzartikel zur Verfassung untersagt dem Staat sowohl die Etablierung einer Staatsreligion als auch die Behinderung der freien Religionsausübung. 1998 wurde der International Religious Freedom Act verabschiedet, um nationalen Rechtsprechungsmechanismen den Vorrang vor internationalen Gerichten zu sichern. Damit wurde die Kommission der Vereinigten Staaten für internationale Religionsfreiheit (USCIRF) ins Leben gerufen. Zudem verpflichtet das Gesetz die US-Regierung zu Maßnahmen gegen Staaten, die das in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankerte Recht auf Religionsfreiheit verletzen.
  • Deutschland: Artikel 4 des Grundgesetzes garantiert die Unverletzlichkeit der Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. (Sonderfall: Nach § 166 StGB ist die Beschimpfung von Bekenntnissen strafbar, wenn dadurch der öffentliche Friede gestört wird).
  • Weitere Staaten: Verfassungen wie jene von Irland (Art. 44.2.1), Estland (Art. 40), der Türkei (Art. 24) oder Frankreich (Art. 1, Diskriminierungsverbot) garantieren entsprechende Schutzrechte.
  • Staatskirchenmodelle: Einige Staaten verbinden eine Staats- oder Landeskirche mit der Verankerung der Religionsfreiheit. So genossen in Finnland die evangelisch-lutherische und die orthodoxe Kirche historisch einen Sonderstatus, während die Verfassung zugleich die Religionsfreiheit garantiert.

Grenzen der Toleranz in Rechtsstaaten

Auch in Staaten, die sich zur religiösen Toleranz bekennen, existieren Debatten über deren Grenzen. Dies betrifft insbesondere Glaubensüberzeugungen oder Bräuche, die im Konflikt mit geltenden Gesetzen stehen. Beispiele hierfür sind:

Internationale Abkommen und Instrumente

Gesetzliche Regelungen zu Blasphemie, Apostasie und Diskriminierung

In verschiedenen Staaten existieren rechtliche Bestimmungen, die die Herabwürdigung religiöser Lehren oder Blasphemie unter Strafe stellen.

Video der walisischen Regierung zum Thema religiös motivierte Hassverbrechen; 2021

Die Vereinte Nationen verankern das Recht auf freie Religionsausübung in ihrer Charta sowie in den Artikeln 2 und 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Artikel 2 verbietet Diskriminierung aufgrund der Religion, während Artikel 18 die Freiheit schützt, die eigene Religion oder Weltanschauung zu wechseln. Obwohl die Erklärung als solche kein rechtlich bindender Vertrag ist, gilt die Unterzeichnung als politische und moralische Selbstverpflichtung der Unterzeichnerstaaten.

Im Jahr 2011 nahm der UN-Menschenrechtsrat die Resolution 16/18 zur Bekämpfung von Intoleranz, negativer Stereotypisierung, Diskriminierung und Gewaltaufrufen aufgrund der Religion oder des Glaubens an. Die Resolution wurde von Vertretern verschiedener Regionen und Religionsgemeinschaften als bedeutender Schritt im internationalen Vorgehen gegen religiöse Intoleranz eingeordnet.

Auf europäischer Ebene garantiert die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) das Recht auf Religions- und Gedankenfreiheit (Artikel 9) sowie das Verbot von Diskriminierung (Artikel 14).

Berichte zur Religionsfreiheit im Jahr 2000

In ihrem Jahresbericht zur internationalen Religionsfreiheit von 2000 warf die US-amerikanische Regierung Staaten wie China, Myanmar, Iran, Irak und Sudan die Verfolgung von Menschen aufgrund ihres Glaubens und ihrer religiösen Praxis vor. Der Bericht, der den Zeitraum von Juli 1999 bis Juni 2000 abdeckt, dokumentiert die US-Außenpolitik gegenüber Ländern, in denen nach Auffassung des US-Außenministeriums die Religionsfreiheit verletzt wird.

Im selben Jahr veröffentlichte die Nichtregierungsorganisation Freedom House den Bericht „Religious Freedom in the World“, der Länder nach dem Grad der Religionsfreiheit bewertete. Auf einer Skala von 1 (höchste Religionsfreiheit) bis 7 (geringste Religionsfreiheit) erhielten Turkmenistan, der Iran, Saudi-Arabien, der Sudan, Myanmar und Nordkorea die Note 7. China wurde mit einer 6 bewertet, wobei Tibet separat in der Kategorie 7 geführt wurde. Die Höchstnote 1 erhielten Estland, Finnland, Irland, die Niederlande, Norwegen und die Vereinigten Staaten.

Religionsfreiheit und interreligiöse Beziehungen

Die Entwicklung der Religionsfreiheit in Australien wird unter anderem auf das Verhältnis zwischen den verschiedenen Religionsgemeinschaften zurückgeführt. Verschiedene Nichtregierungsorganisationen fördern die religiöse Toleranz und den interreligiösen Dialog in Australien. Zu ihnen gehören das Columban Centre for Christian-Muslim Relations, der National Council of Churches in Australia (inklusive der National Commission for Aboriginal and Torres Strait Islander Children and Young People) sowie der Australian Council of Christians and Jews.

Auf bundesstaatlicher Ebene regelt in Victoria der Racial and Religious Tolerance Act 2001 den Schutz vor Diskriminierung. Das Gesetz verbietet Handlungen, die aus religiösen Gründen Hass, Verachtung oder Herabwürdigung gegenüber Einzelnen oder Gruppen schüren.

Auseinandersetzungen und Vorfälle

Als Reaktion auf eine Zunahme antiislamischer Tendenzen initiierte die Human Rights and Equal Opportunity Commission (HREOC) im Jahr 2003 nationale Konsultationen zum Abbau von Vorurteilen gegenüber arabischen und muslimischen Personen. Dabei wurde auch geprüft, ob muslimische Staatsbürger neben einer Religionsgemeinschaft eine gemeinsame ethnische Herkunft oder Rasse teilen, was ihnen Schutz unter dem bundesweiten Racial Discrimination Act gewähren würde. Der im Juni 2004 veröffentlichte Bericht enthielt dazu keine abschließende Feststellung.

In den Folgejahren kam es zu mehreren Vorfällen:

  • Januar 2005: Der Anführer der rechtsextremen Australian Nationalist Movement wurde mit Vorfällen aus dem Jahr 2004 in Verbindung gebracht, bei denen mehrere Geschäfte asiatischer Eigentümer sowie eine Synagoge in Perth mit Brandbomben attackiert oder mit rassistischen Graffitis versehen wurden.
  • Dezember 2005: Am 11. Dezember 2005 kam es im Sydneyer Vorort Cronulla zu gewaltsamen Ausschreitungen (Cronulla Riots). Auslöser war ein körperlicher Angriff einer Gruppe libanesisch-australischer Jugendlicher auf zwei Rettungsschwimmer. Während einer anschließenden Demonstration gegen diesen Vorfall wurden antiarabische und antiislamische Parolen gezeigt; im Verlauf der Gewalt wurden Personen attackiert, die von den Demonstranten als Nahestende aus dem Mittleren Osten oder als Muslime wahrgenommen wurden. Am folgenden Tag wurden im Großraum Sydney Vergeltungsangriffe und Vandalismus gemeldet.

Beispiele