Saeima

Saeima
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Basisdaten
Sitz: Haus der Livländischen Ritterschaft, Riga
Legislaturperiode: vier Jahre
Erste Sitzung: 1922
Abgeordnete: 100
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 3. Oktober 2026
Vorsitz: Präsident der Saeima
Edvards Smiltēns (AS)
Sitzverteilung der 15. Saeima
      
Sitzverteilung: Regierung (51)
  • AS 41
  • NA 10
  • Opposition (49)
  • LPV 17
  • SV/AJ 15
  • P 10
  • JV 7
  • Website
    www.saeima.lv
    Parlamentsgebäude
    Gebäude
    Gebäude

    Die Saeima [ˈsɑ.ɛimɑ] ist das Parlament der Republik Lettland. Sie besteht aus einer Kammer mit 100 Sitzen.

    Die Mitglieder der Saeima werden in freier Verhältniswahl ermittelt. Parteien, die mindestens 5 % der abgegebenen Stimmen erringen, ziehen in die Saeima ein. Wahlen zur Saeima werden alle vier Jahre, jeweils am ersten Sonnabend im Oktober, durchgeführt. Abweichend davon fand die Wahl 2011 aufgrund eines Volksentscheids am 17. September 2011 statt. Den Vorsitz im Parlament hat der Präsident der Saeima (Saeimas priekšsēdētājs).

    Funktion

    Die Hauptaufgabe des Parlaments ist die Verabschiedung von Gesetzen. Sie können vom Staatspräsidenten, dem Ministerkabinett, den Parlamentsausschüssen, einer Gruppe von 5 Abgeordneten oder von mindestens 10 % der wahlberechtigten Bürger eingereicht werden. Auch die Verfassung Lettlands kann vom Parlament geändert werden. Daneben verabschiedet die Saeima den Staatshaushalt, kontrolliert das Ministerkabinett und hat das Recht, den Staatspräsidenten zu wählen.

    Zusammensetzung

    Nach der Parlamentswahl am 3. Oktober 2026 konstituierte sich die 15. Saeima:

    Fraktion Ausrichtung Vorsitz Sitze
    Frakcija Apvienotais saraksts – Latvijas Zaļā partija, Latvijas Reģionu Apvienība, Liepājas partija (AS)
    Vereinte Liste
    grün-konservativ Māris Kučinskis 41
    Frakcija Latvija pirmajā vietā (LPV)
    Lettland zuerst
    nationalistisch, populistisch Ainārs Šlesers 17
    Frakcija SUVERĒNĀ VARA / APVIENĪBA JAUNLATVIEŠI (SV/AJ) Jūlija Stepaņenko 15
    Frakcija Nacionālā apvienība (NA)
    Nationale Allianz
    nationalkonservativ Artūrs Butāns 10
    Frakcija Progresīvie (P)
    Die Progressiven
    progressiv, sozialdemokratisch, grüne Politik Andris Šuvajevs 10
    Frakcija Jaunā Vienotība (JV)
    Neue Einigkeit
    liberal-konservativ Inese Lībiņa-Egnere 7
    Gesamt 100

    Gebäude

    Haus der Livländischen Ritterschaft, auch Neues Ritterhaus genannt, Sitz der Saeima
    Plenarsaal der Saeima

    Das Haupt- und Sitzungsgebäude des lettischen Parlaments befindet sich in der Altstadt von Riga, in der Jēkaba ielā 11. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite liegen drei weitere Gebäude, die von den Parlamentsfraktionen und -ausschüssen genutzt werden. Alle diese Bauten dienten ursprünglich anderen Zwecken und wurden der neuen Nutzung angepasst. Das Hauptgebäude war in den Jahren 1863 bis 1867 nach Plänen von Robert Pflug und Jānis Frīdrihs Baumanis als Neubau des Sitzes und Tagungsortes der Livländischen Ritterschaft errichtet worden. 1903 wurde dieses Haus der Livländischen Ritterschaft – zuweilen auch „Neue Ritterschaft“ genannt – nach Plänen von Wilhelm Neumann erweitert und 1923 nach Plänen von Eugen Laube für die Erfordernisse des im Vorjahr erstmals zusammengetretenen lettischen Parlamentes (1. Saeima) umgebaut. Während der deutschen Besetzung Rigas von 1941 bis 1944 war das Parlamentsgebäude für den Stab der Sicherheitspolizei und des Sicherheitsdienstes der SS Reichskommissariats Ostland beschlagnahmt.

    Vorherige Wahlen zur Saeima

    Saeima von 1920 bis 1934

    Am 18. November 1918 erklärte der lettische Volksrat als Übergangsparlament die Republik Lettland für unabhängig. Die Truppen der Gegenregierung der Lettischen Sozialistischen Räterepublik wurden bis zum Januar 1920 vom lettischen Staatsgebiet vertrieben. Im Frieden von Riga erkannte auch die Sowjetunion die Unabhängigkeit Lettlands an. Eine aus 150 Abgeordneten bestehende verfassunggebende Versammlung löste den Volksrat als Parlament ab. Die vorläufige Verfassung vom 1. Juni 1920 regelte die Bildung eines Ein-Kammern-Parlamentes, der Saeima. Die Saeima bestand aus 100 Abgeordneten, die in fünf Wahlkreisen gewählt wurden. Das Mindestalter für die Wählbarkeit lag bei 21 Jahren. Die 5 Wahlkreise waren: Riga, Vidzeme, Kurzeme, Zemgale und Latgale.

    Parlamentswahlen fanden 5-mal statt:

    Die Saeima wurde nach dem Staatsstreich vom 15. Mai 1934 von Kārlis Ulmanis aufgelöst, die Parteien wurden verboten. Nach der Besetzung Lettlands durch die Sowjetunion wurden am 14. und 15. Juli 1940 unfreie Wahlen zu einem Tautas Saeima genannten Übergangsparlament durchgeführt. Einzige Wahlmöglichkeit war ein „Volksblock“, der offiziell 97,6 % der Stimmen erhielt.

    Wahlen seit der Wiederherstellung der Unabhängigkeit 1991

    Der am 18. März 1990 letztmals gewählte Oberste Sowjet der Lettischen Sozialistischen Sowjetrepublik (200 Abgeordnete) konstituierte sich als Oberster Rat der Republik Lettland, das heißt als vorläufiges Parlament. Dessen Legislaturperiode endete mit der Wahl der regulären 5. Saeima 1993.

    Seit 1998 wird die Saeima stets an einem Samstag gewählt.

    Bezeichnung

    Die Bezeichnung des lettischen Parlaments – gebildet aus dem Präfix sa- „zusammen“ und eima „[sie] gehen“ (einer archaischen Form des Verbs iet „gehen“) – darf nicht verwechselt werden mit Seimas, dem litauischen Parlament, und Sejm, dem Unterhaus des polnischen Parlaments.