Regierung Mustafa

Regierung Mustafa
Regierungschef	Mohammed Mustafa
Ernannt durch	Präsident Mahmud Abbas
Beginn	31. März 2024
Dauer	2 Jahre und 214 Tage
Vorgänger	Regierung Schtajjeh

Die Regierung Mustafa bildet seit dem 31. März 2024 amtierende Regierung des Staates Palästina unter der Leitung des Premierministers Mohammad Mustafa. Sie wurde vom Präsidenten Mahmud Abbas ernannt und folgte auf die Regierung Schtajjeh.

Die Regierung arbeitet innerhalb der Strukturen der Palästinensischen Autonomiebehörde und hat ihren Verwaltungssitz in Ramallah im Westjordanland.

Entstehung

Im Februar 2024 trat die Regierung von Mohammed Schtajjeh zurück. Präsident Mahmud Abbas beauftragte daraufhin Mohammad Mustafa mit der Bildung einer neuen Regierung.

Am 14. März 2024 ernannte Abbas Mustafa offiziell zum Premierminister des Staates Palästina und beauftragte ihn mit der Bildung eines neuen Kabinetts. Das neue Kabinett wurde am 31. März 2024 in Ramallah vereidigt.

Zuständigkeit

Die Regierung übt ihre Verwaltung hauptsächlich im Westjordanland aus. Der Gazastreifen wird seit 2007 von der Organisation Hamas kontrolliert, wodurch die Palästinensische Autonomiebehörde dort keine direkte Regierungsgewalt besitzt.

Minister des Kabinetts Mustafa I

Minister

Kabinett Mustafa und Staatsminister (Stand 3. April 2026)

Amt	Foto	Name	Partei
Premierminister		Mohammad Mustafa	Unabhängig
Außenministerin		Varsen Aghabekian	Unabhängig
Staatsminister für auswärtige Angelegenheiten und Angelegenheiten der im Ausland lebenden Palästinenser
Innenminister		Ziad Hab al-Rih	Fatah
Justizminister		Sharhabeel al-Zaim	Unabhängig
Finanzminister		Estephan Salameh	Unabhängig
Minister für Planung und internationale Zusammenarbeit
Kulturminister		Imad Hamdan	Unabhängig
Arbeitsministerin		Enas Attari	Unabhängig
Frauenministerin		Mona al-Khalili	Unabhängig
Gesundheitsminister		Majid Abu Ramadan	Unabhängig
Minister für Tourismus und Altertümer		Hani al-Hayek	Fatah
Minister für Kommunalverwaltung		Sami Hijjawi	Unabhängig
Bildungsminister		Amjad Barham	Unabhängig
Minister für Awqaf und religiöse Angelegenheiten		Muhammad Mustafa Najm	Unabhängig
Industrieminister		Arafat Asfour	Unabhängig
Wirtschaftsminister		Muhammad al-Amour	Unabhängig
Minister für Verkehr und Kommunikation		Mohammed al-Ahmad	Unabhängig
Minister für Telekommunikation und digitale Wirtschaft		Abdel Razek Natsheh	Unabhängig
Minister für öffentliche Arbeiten und Wohnungsbau		Ahed Bseiso	Unabhängig
Ministerin für soziale Entwicklung		Samah Abu Aoun	Unabhängig
Staatsministerin für Katastrophenhilfe
Landwirtschaftsminister		Rizq Salimiya	Unabhängig
Minister für Jerusalemer Angelegenheiten		Ashraf al-Awar	Unabhängig

Weblinks

Commons: Nineteenth government of Palestine – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

1. ↑ Palestinian PM Shtayyeh resigns amid pressure for reforms. In: Reuters, 26. Februar 2024.
2. ↑ Palestinian President Abbas appoints Mohammed Mustafa as prime minister. In: aljazeera.com. Abgerufen am 4. April 2026 (englisch). 
3. ↑ New Palestinian government sworn in. In: Xinhua News Agency, 1. April 2024 (englisch).
4. ↑ BBC News: Who governs Gaza and the West Bank? Hintergrundbericht (englisch).