Amtsgericht Calw

Gerichtsgebäude (2015)

Das Amtsgericht Calw, ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit, ist eines von sieben Amtsgerichten (AG) im Bezirk des Landgerichtes Tübingen.

Gerichtssitz und -bezirk

Sitz des Gerichtes ist Calw, die Kreisstadt des Landkreises Calw. Der 513 km² große Gerichtsbezirk erstreckt sich auf die Städte und Gemeinden Althengstett, Bad Herrenalb, Bad Liebenzell, Bad Teinach-Zavelstein, Bad Wildbad, Calw, Dobel, Enzklösterle, Gechingen, Höfen an der Enz, Neubulach, Neuweiler, Oberreichenbach, Ostelsheim, Schömberg, Simmozheim und Unterreichenbach. In ihm leben rund 97.000 Menschen.

Für die Führung des Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregisters ist das Amtsgericht Stuttgart zuständig, das auch als Zentrales Mahngericht die Mahnverfahren bearbeitet. Insolvenzgericht ist das Amtsgericht Tübingen.

Gebäude

Das Amtsgericht nutzte zunächst das Gebäude des Oberamtsgerichtes (Marktplatz 20). Im Jahre 1938 wurde der Neubau in der damaligen Adolf-Hitler-Straße bezogen. Mit Kriegsbeginn 1939 wurde dieses Gebäude von der Wehrmacht genutzt.

Übergeordnete Gerichte

Dem AG Calw ist das Landgericht Tübingen übergeordnet. Zuständiges Oberlandesgericht ist das Oberlandesgericht Stuttgart.

Geschichte

Im Königreich Württemberg wurde 1819 die Trennung der Rechtsprechung von der Verwaltung umgesetzt und in jedem Oberamt ein Oberamtsgericht gebildet. Entsprechend war Calw Sitz des Oberamtes Calw für die Verwaltung und des Oberamtsgerichtes Calw für die Rechtsprechung. Im Rahmen der Reichsjustizgesetze wurden 1879 reichsweit Amtsgerichte gebildet. Das Oberamtsgericht Calw wurde aufgehoben und das Amtsgericht Calw neu gebildet. Es war dem Landgericht Tübingen zugeordnet. Im Jahr 1880 hatte es 24.969 Gerichtseingesessene und zwei Richterstellen.

In der Zeit des Nationalsozialismus bedurfte es keines Eingreifens der neuen Machthaber zur Gleichschaltung des Gerichtes. Amtsgerichtsrat Karl Maier trat im März 1932, Wilhelm Flach und Otto Glatz im Mai 1933 der NSDAP bei. Nur ein Richter am Gericht, Alfred Dietrich, blieb parteilos. Im Jahr 1934 wurde am Amtsgericht Calw ein Erbgesundheitsgericht gebildet. Das Gericht wurde 1937 wieder aufgelöst und behandelte während seiner Existenz 297 Anträge auf Sterilisation. Nachdem der Richter Wezel des Amtsgerichtes Nagold zum Kriegsdienst eingezogen worden war, wurden durch Erlass des Oberlandesgerichtspräsidenten vom 7. September 1942 auch die Richtergeschäfte des Amtsgerichtes Nagold dem Amtsgericht Calw übertragen.

In den letzten Kriegstagen stellte das Gericht seine Arbeit ein. Nach der Besetzung Calws im April 1945 wurde in Calw ein französisches Militärgericht eingerichtet. Zum 5. Dezember 1945 wurde das Amtsgericht erneut eröffnet.

Ab 1. Oktober 1947 wurde der Sprengel des Amtsgerichtes Calw um die Gemeinden Beinberg, Bieselsberg, Grunbach, Igelsloch, Kapfenhardt, Maisenbach, Oberlengenhardt, Unterlengenhardt, Schömberg und Schwarzenberg erweitert. Zum 1. September 1949 erhielt Calw ein Landwirtschaftsgericht, dem acht Landwirte als Beisitzer angehörten. Im Jahre 1998 wurden die Landwirtschaftssachen an das Amtsgericht Tübingen abgegeben.

Im Jahre 1974 wurde das Amtsgericht Neuenbürg aufgehoben, und dem Amtsgericht Calw wurden aus seinem Sprengel die Gemeinden Bad Herrenalb, Bernbach, Calmbach, Dobel, Enzklösterle, Höfen an der Enz, Langenbrand und Wildbad im Schwarzwald zugeordnet.

Richter

Siehe auch

Literatur

Commons: Amtsgericht Calw – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Carl Pfafferoth: Jahrbuch der deutschen Gerichtsverfassung. 1880, S. 468, Digitalisat.
  2. ↑ Gesetz zur Neuordnung der Amtsgerichtsbezirke vom 10. Januar 1974; Gesetzblatt für Baden-Württemberg vom 18. Januar 1974, S. 25 f., Digitalisat.

Koordinaten: 48° 42′ 57,6″ N, 8° 44′ 3,2″ O